Chinas Verteidigungsminister Dong Jun verdeutlichte am Sonntag in Singapur bei seinem Debüt auf dem Shangri-La-Dialog, einem Eliteforum für globale Sicherheit, dass China das Auslösen von Krieg oder Chaos in der asiatisch-pazifischen Region nicht zulassen werde. 

Chinas Verteidigungsminister betont regionale Stabilität: Kein Platz für Hegemonismus und Machtpolitik 

In seiner Grundsatzrede über Chinas Ansatz zur globalen Sicherheit betonte Dong, dass die Entwicklung, die Errungenschaften und die Stabilität der asiatisch-pazifischen Region nicht einfach so zustande gekommen seien. "Wir lassen nicht zu, dass Hegemonismus und Machtpolitik dem asiatisch-pazifischen Raum schaden, wir lassen nicht zu, dass geopolitische Konflikte oder kalte und heiße Kriege in der Region entstehen, und wir lassen nicht zu, dass irgendein Land oder eine Macht hier Krieg und Chaos verursacht", so der Verteidigungsminister.

Angesichts gemeinsamer sicherheitspolitischer Herausforderungen könne kein Land davon unberührt bleiben. Außerdem gebe es keine absolute oder ausschließliche Sicherheit, sagte Dong und erinnerte an die lange Tradition, "Nachbarn in Not zu helfen". Denn trotz der Höhen und Tiefen im Laufe der Jahrzehnte seien die gemeinsame Entwicklung und die Win-Win-Kooperation immer das Hauptziel gewesen, weshalb eine Abkopplung und der Aufbau eines "kleinen Hofes mit hohen Zäunen" in der asiatisch-pazifischen Region keinen Anklang fänden, betone Dong. China strebe nach gemeinsamer Sicherheit auf der Grundlage von Gleichheit und Respekt, schätze Offenheit und Einbeziehung und sei entschlossen, seine Kerninteressen zu wahren. 

Chinas Politische Haltung zu Herausforderungen im asiatisch-pazifischen Raum

Der Minister bekräftigte Chinas Haltung zu Fragen im Zusammenhang mit dem Südchinesischen Meer und der Taiwan-Frage. 

Während die Gesamtsituation im Südchinesischen Meer stabil bleibe, hätten einige Länder durch die Motivierung durch Kräfte von außen bilaterale Abkommen aufgekündigt und ihre Verpflichtungen verletzt. Darüber hinaus seien Streitigkeiten bewusst provoziert und die öffentliche Meinung irregeführt worden, klagte Dong. In Bezug auf die Taiwan-Frage bekräftigte er, dass der Schutz der nationalen Souveränität und der territorialen Integrität eine der grundlegenden Aufgaben des chinesischen Militärs sei. Die Volksbefreiungsarmee werde daher „rechtzeitige, entschlossene und wirksame Maßnahmen” ergreifen, um Kräfte und Aktivitäten zur „Unabhängigkeit Taiwans” zu vereiteln und dafür zu sorgen, dass solche Pläne niemals Erfolg haben. 

China betont Vision der globalen Sicherheit und kritisiert US-Allianzen im asiatisch-pazifischen Raum

Der Verteidigungsminister besuchte Singapur sechs Tage lang, bevor er am Montag zurück nach China reiste. Vor Ort führt er Gespräche mit hochrangigen Sicherheits- und Verteidigungsvertretern aus mehr als zehn Ländern und Organisationen. Hierzu gehören die Vereinigten Staaten, Japan, Australien, Singapur, Kambodscha und die Europäische Union.

Am Samstag hielt US-Verteidigungsminister Lloyd Austin eine Grundsatzrede beim Shangri-La-Dialog und betonte die Führungsrolle seines Landes in der "indopazifischen" Region. 

Zhang Chi, außerordentlicher Professor an der Nationalen Verteidigungsuniversität der Volksrepublik China (PLA), hob hervor, Austin habe sich in seiner Rede nur auf die Interessen "kleiner Kreise und Gruppen" konzentriert. Dong hingegen ging auf die wesentlichen Sicherheitsprobleme der gesamten asiatisch-pazifischen Region und der Welt ein und bot in diesem Zusammenhang eine Lösung in Form der Globalen Sicherheitsinitiative (GSI) an, die Chinas wichtigster Vorschlag zur Bewältigung globaler Sicherheitsunterschiede und -konflikte sei. "Die wichtigsten Punkte der Initiative sind: Dialog statt Konfrontation, Win-Win-Ergebnisse statt Nullsummenspiel und Partnerschaften statt Allianzen", sagte er. 

Der Experte wies darauf hin, dass die USA in der asiatisch-pazifischen Region eine Reihe von Bündnissen und Partnerschaften sowie mehrere kleine multilaterale Sicherheitsmechanismen eingerichtet haben, darunter die trilaterale Sicherheitspartnerschaft zwischen den USA, Großbritannien und Australien und der vierseitige Sicherheitsdialog. 

He Lei, ehemaliger stellvertretender Leiter der Akademie für Militärwissenschaften der Volksarmee, sagte, Dongs Rede spiegele Chinas Sicherheitsvision wider, die für eine gemeinsame, umfassende, kooperative und nachhaltige Sicherheit eintrete. Der Aufbau einer Reihe von Bündnissystemen und Mechanismen der Sicherheitskooperation durch die USA ziele im Wesentlichen darauf ab, eine asiatisch-pazifische Version der Nordatlantikpakt-Organisation einzuführen und Blockkonfrontationen zu fördern, um eine Führungsrolle in der Region zu erlangen. "Das wird der Region keinen Frieden und keine Stabilität bringen, sondern eher Konflikte, Widersprüche und sogar Krieg", mahnte er.