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Chinas Legislative prüft alle Vorschläge des NVK

Chinas Legislative prüft alle Vorschläge des NVK

February 21, 2024 um 10:30 AM © IMAGO / Xinhua

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Alle 271 Vorschläge, die von chinesischen Gesetzgebern während der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) im März 2023 eingereicht wurden, wurden von neun Sonderausschüssen des NVK beraten.

Darüber hinaus wurden insgesamt 8.314 Vorschläge, die von nationalen Gesetzgebern im gleichen Zeitraum gemacht wurden, an 204 Organisationen weitergeleitet und von diesen bearbeitet, wobei die Abgeordneten ein Feedback erhielten. 

Von diesen Vorschlägen wurden 19 als Schlüsselempfehlungen ausgewählt und unter der Aufsicht von Sonderausschüssen des NVK bearbeitet. 

46,5 Prozent aller Vorschläge konzentrierten sich auf die Beschleunigung der Schaffung eines neuen Entwicklungsmusters und die Verfolgung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung, etwa 15,9 Prozent betrafen die Verbesserung des Wohlergehens der Menschen und 11,9 Prozent bezogen sich auf die Stärkung Chinas durch Wissenschaft und Bildung und die Entwicklung starker Arbeitskräfte für den Modernisierungsprozess.

 

Pan Jiaofeng, Abgeordneter des Nationalen Volkskongresses und Präsident des Instituts für Wissenschaft und Entwicklung der Chinesischen Akademie der Wissenschaften, schlug in seinem Vorschlag vor, die Arbeit an den Normen für autonomes Fahren früher als geplant aufzunehmen, und das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) und die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission bearbeiteten den Vorschlag später. Die beiden Abteilungen bemühten sich gemeinsam, den Vorschlag zu prüfen, aktiv mit dem Abgeordneten zu kommunizieren und ihn über die Fortschritte zu informieren, Meinungen zu der Resolution einzuholen und sehr detaillierte schriftliche Antworten zu geben. "Während der Bearbeitung des Vorschlags haben wir die Vorschläge des Abgeordneten vollständig berücksichtigt und daraus Erkenntnisse gewonnen", sagte Guo Shougang, ein Beamter des MIIT.

Guo wies darauf hin, dass China ein Standardsystem für intelligente vernetzte Fahrzeuge (ICVs) sowie Vorschriften für den Produktionszugang für solche Fahrzeuge und für Pilotfahrten auf der Straße herausgegeben hat, was den Industrialisierungsprozess von ICVs beschleunigen wird.