Kein Cut in chinesisch-niederländischen Lieferketten
March 28, 2024 um 01:00 PM © IMAGO / ANP
Am Mittwoch empfing Präsident Xi Jinping den niederländischen Premierminister Mark Rutte, der Peking einen zweitägigen Arbeitsbesuch in Peking abstattete.
Rutte betonte während seines Besuchs, dass jede Maßnahme, die zur absichtlichen Errichtung von Barrieren in Wissenschaft und Technologie und zur Abtrennung von Industrie- und Lieferketten führe, nur zu Spaltung und Konfrontation zwischen den Ländern führen würde. "Die Erfahrung aus der Geschichte lehrt uns, dass die wirtschaftliche Globalisierung zwar mit Gegenwind konfrontiert sein mag, sich der allgemeine Trend der Geschichte aber nicht ändern wird", sagte Xi bei dem Treffen.
Die Abkopplung und die Unterbrechung der Lieferketten seien keine politische Option der niederländischen Regierung, sagte Rutte und erklärte, dass dies vor allem nicht der Fall sei, da jede Maßnahme, die den Entwicklungsinteressen Chinas schade, nur negative Folgen mit sich bringen würden.
Das Treffen zwischen den beiden Staats- und Regierungschefs fand statt, nachdem niederländische Unternehmen unter dem Druck der Vereinigten Staaten die Lieferung fortschrittlicher Chipherstellungsanlagen an chinesische Unternehmen eingestellt hatten. Am Mittwoch betonte Präsident Xi, dass die "binäre Schwarz-Weiß-Mentalität", die davon ausgeht, dass die eine Seite die andere ausstechen muss, längst überholt sei. "Eine Welt der wahren Sicherheit sollte sich durch tiefe Integration und gegenseitige Abhängigkeit auszeichnen", erklärte er.
Außerdem versicherte Xi dem niederländischen Staatsoberhaupt Rutte, dass China bereit sei, die Einfuhren hochwertiger Produkte aus den Niederlanden auszuweiten, und wies darauf hin, dass das Land mehr Investitionen niederländischer Unternehmen begrüße. Xi äußerte zudem die Forderung gegenüber der Niederlande, ein faires und transparentes Geschäftsumfeld für chinesische Unternehmen zu schaffen.
Der Präsident rief beide Seiten dazu auf, die traditionelle Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Land- und Wasserwirtschaft aktiv voranzutreiben und gleichzeitig das Potenzial für eine Zusammenarbeit in neuen Branchen wie künstliche Intelligenz, grüne Transformation und silberne Wirtschaft auszuloten.
Xi brachte seine Hoffnung darüber zum Ausdruck, dass beide Seiten weiterhin Maßnahmen ergreifen, um den Austausch von Personal zu erleichtern. China führte hierfür bereits eine 15-tägige Pilotphase der Visafreiheit für niederländische Staatsbürger ein, um den Austausch in den Bereichen Bildung, Kultur und auf der Ebene der zwischenmenschlichen Beziehungen zu fördern.
Rutte betonte, dass sein Land die freundschaftlichen Beziehungen zu China schätze und seine Regierung bereit sei, den Personalaustausch zu erleichtern, die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Reduzierung der Kohlenstoffemissionen zu verstärken und die Partnerschaft im Allgemeinen zu vertiefen.
Im letzten Jahr stiegen die Importe aus den Niederlanden nach Angaben des Außenministeriums um 35,1 Prozent. China ist der zweitgrößte Handelspartner der Niederlande, während die Niederlande der zweitgrößte Handelspartner Chinas in der Europäischen Union ist.
Premierminister Li Qiang, der am Mittwoch ebenfalls auf Rutte traf, bekräftigte, dass beide Seiten das Ausmaß der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit ausweiten und das Potenzial für die Zusammenarbeit in Bereichen wie künstliche Intelligenz und grüne Transformation nutzen sollten. "China hat immer geglaubt, dass Kooperation die Hauptrichtung für die Beziehungen mit der EU ist, und Partnerschaft ist die richtige Orientierung für die Beziehungen zwischen China und der EU", sagte er. Zudem forderte Li die EU auf, eine vorsichtigere Haltung in Bezug auf restriktive Maßnahmen im Handel oder die Anwendung von Handelserleichterungen einzunehmen.
Direktor des Zentrums für Europäische Studien an der Fudan Universität, Ding Chun, sagte, dass Ruttes Reise nach China zur Stabilisierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden großen Volkswirtschaften beitragen werde. Er fügte hinzu, dass der niederländische Regierungschef eine pragmatische Haltung zur Verbesserung der bilateralen Zusammenarbeit gezeigt habe, insbesondere indem er sich gegen eine Abkopplung von China ausgesprochen habe. "Es liegt im Interesse sowohl Chinas als auch der Niederlande, engere Partnerschaften anzustreben, anstatt sich abzukoppeln oder Lieferketten zu unterbrechen", schloss er.