Mehrere internationale Diplomaten würdigten Chinas umfassende Beteiligung und die verschiedenen Plattformen zur Verwirklichung der Demokratie. Die Diplomaten vertreten und betonen die Ansicht, dass jedes demokratische Modell respektiert werden sollte. 

Sie äußerten sich dazu während eines kürzlichen Besuchs in einem Büro der Gesetzgebungsbehörde im Pekinger Bezirk Chaoyang. Hier waren sie willkommen, einen grundlegenden Schritt in der Gesetzgebung beobachteten zu können und trafen mit Abgeordneten des Volkskongresses zusammen. 

Insgesamt 43 solcher Büros der Gesetzgebungsbehörde wurden im Bezirk eingerichtet. Sie fungieren als Brücke zwischen der Öffentlichkeit und den Gesetzgebern, um zu gewährleisten, dass Meinungen und Vorschläge zu Gesetzen aus allen Lebensbereichen effizient eingeholt werden können.

Wie werden Gesetze in China gemacht? Spannende Einblicke in die chinesische Gesetzgebung

Während des Besuchs der Botschafter und Diplomaten aus insgesamt 36 Ländern, der Ende April stattfand, waren sie Zeugen der Sammlung von Meinungen zum Gesetz über die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses und der lokalen Volkskongresse. Teil des Besuchs war auch die Erörterung, wie genau die Büros mit den Gesetzgebern auf nationaler, Provinz-, Stadt- und Kreisebene zusammenarbeitet.

Anne Lafortune, die Botschafterin der Seychellen in China, sagte, dass die vielen verschiednen Möglichkeiten sie beeindruckten, die China den Menschen bietet, ihre Meinung zu äußern und einfließen zu lassen. Sie bezeichnete den Besuch als eine sehr gute Möglichkeit, um sich aus erster Hand über den chinesischen Gesetzgebungsprozess zu informieren. Dabei wies sie darauf hin, dass dieser Prozess das Engagement der chinesischen Regierung verdeutliche, den Bedürfnissen und Bestrebungen aller Menschen, vor allem auch jener "an der Basis" gerecht zu werden. 

"Ich war beeindruckt von den verschiedenen Möglichkeiten, wie die Menschen ihre Meinung äußern können, z. B. durch Abgeordnete, Online-Plattformen oder Anrufe, was zeigt, dass China sich dafür einsetzt, dass die Stimme des Volkes gehört werden kann", so Anne Lafortune.

Michael Campbell, Nicaraguas Botschafter in China, war ebenfalls begeistert darüber, Chinas Volksdemokratie direkt an ihrer Basis zu erleben. Er sagte, er sei beeindruckt von der Vielfalt der Teilnehmer an der Gesetzgebung. 

Während des Beuschs der Diplomaten tauschten sich nicht nur Beamte des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses und des Nationalen Volkskongresses, Chinas oberstem gesetzgebenden Organ, über den Gesetzesentwurf aus. Auch Abgeordnete von Universitäten, Krankenhäusern und Anwaltskanzleien nahmen an der Diskussion Teil. 

"Alle diskutierten über denselben Gesetzesentwurf, der schließlich an die höhere Ebene weitergeleitet wird", sagte Campbell. "Wenn der Gesetzentwurf die nationale Ebene erreicht, liegen ihm bereits Meinungen und Vorschläge aus allen Bereichen des Lebens zugrunde."  

Er hob die besondere Bedeutung der Vielfalt der Teilhabenden für die Förderung der Demokratie hervor und fügte hinzu, dass eine stärkere Beteiligung aller, von Frauen und Männern, von jungen und alten Menschen, zu kreativeren Entscheidungen in Bezug auf Politik, Vorschriften und Normen führe.

Ist das westliche Modell der Demokratie die einzige Definition von Demokratie?

Im März wurde Campbell zur jährlichen Vollsitzung des Nationalen Volkskongresses eingeladen, wo er mehrere Arbeitsberichte der zentralen Führung Chinas las. Er merkte an, dass das "westliche Modell der Demokratie" nicht die einzige Definition von Demokratie sei. Er betonte, dass "jedes Land entscheiden müsse, was für es am besten geeignet sei, basierend auf seiner Kultur, seinen Traditionen und seinen Bedürfnissen". Eines der wichtigsten Merkmale Chinas sei, dass es die demokratischen Modelle anderer Länder respektiere, während die westliche Demokratie Interventionismus, Kriegstreiberei und falsche Erzählungen fördere. 

Auch Anne Lafortune äußerte sich hierzu und erklärte, dass sie die Volksdemokratie in China zwar kenne, sie aber noch nie aus der Nähe gesehen habe. Sie betonte, dass jedes Land seinen eigenen Weg zur Demokratie finden könne und fügte hinzu, dass "China sich vorwärts bewegt und sein demokratisches Modell offensichtlich funktioniert."

Abu Bakarr Karim, der Botschafter von Sierra Leone in China, sagte, das Beeindruckendste für ihn persönlich, sei das hohe Niveau der chinesischen Gesetzgebung. Er ergänzte, dass er gerne mit den Gesetzgebern in seinem Land über seine Beobachtungen sprechen würde, um zu erörtern, ob Sierra Leone mehr davon lernen könne. 

Wer ist an Chinas Gesetzgebung beteiligt?

China hat Volkskongresse auf nationaler, Provinz-, Stadt-, Kreis- und Gemeindeebene, mit etwa 2,77 Millionen Abgeordneten. Diese wurden 2022 in die fünf Ebenen der gesetzgebenden Körperschaften gewählt, wie aus einer Mitteilung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses hervorgeht. 

Diese fünf Ebenen sind der Nationale Volkskongress (NPC/NVK) als oberste gesetzgebende Organ in China. Er besteht aus Delegierten aus verschiedenen Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städten sowie aus den Streitkräften. Das zweite Organ ist der ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses. Dieser fungiert als gesetzgebendes Organ zwischen den Sitzungen des Nationalen Volkskongresses. Die Dritte Ebene sind die Provinziellen Volkskongresse, welche jede Provinz, autonome Region und regierungsunmittelbare Stadt in China besitzt. Die Provinziellen Volkskongresse sind jeweils für die eigene Gesetzgebung auf Provinzebene verantwortlich. Daneben gibt es die ständigen Ausschüsse der Provinz-Volkskongresse. Ähnlich wie der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses fungieren diese als gesetzgebende Organe zwischen den Sitzungen der Provinz-Volkskongresse. Zuletzt existieren im Land noch die Lokalen Volkskongresse, die für die Gesetzgebung auf lokaler Ebene, also auf Kreis- und Bezirksbene, zuständig sind.