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Xis Europa-Besuch läutet neue Ära der Beziehungen ein
May 14, 2024 um 08:15 AM © IMAGO / Xinhua
Der sechstägige Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Europa hat ein neues Kapitel in den Beziehungen Chinas zu seinen wichtigsten Partnern aufgeschlagen. Nach Ansicht hochrangiger Diplomaten und Analysten läutet die vergangene Reise eine neue Ära in den Beziehungen zu Europa ein, die sich durch verstärkte Solidarität, gegenseitiges Vertrauen und Zuversicht auszeichnet.
Xis kürzliche Reise nach Frankreich, Serbien und Ungarn, die zwischen dem 5. und 10. Mai stattfand, bot Raum für mehr als 30 diplomatische Gespräche mit den Führern der drei Länder. Laut Diplomaten war die Europareise ein durchschlagender Erfolg, dessen Bedeutung weit über die bilaterale Ebene hinausgehe.
In einem Interview mit Journalisten nach dem Besuch bestätigte der chinesische Außenminister Wang Yi, Xi und der französische Präsident Emmanuel Macron hätten eine Reihe wichtiger Übereinstimmungen über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen erzielt. Sie konnten sich darauf einigen, die strategische Stabilität der bilateralen Beziehungen zu festigen und das große Potenzial für eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit auszuschöpfen. Der Austausch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern auf dem Tourmalet, zählte zu Xis Höhepunkten während des Frankreichbesuchs. Denn der Tourmalet ist ein Pass in den Pyrenäen, den Präsident Macron als Kind oft besuchte und der ihm sehr am Herzen liegt. Wang erklärte, die ausführlichen Gespräche in den Pyrenäen fügten dem Austausch zwischen den Staatsoberhäuptern Chinas und Frankreichs ein weiteres denkwürdiges Kapitel hinzu.
Die Reise des chinesischen Präsidenten in die serbische Hauptstadt Belgrad und in die ungarische Hauptstadt Budapest festigte die Vertiefung der Beziehungen zu zwei der wichtigsten europäischen Partner Chinas. In Belgrad unterzeichneten Xi und der serbische Präsident Aleksandar Vučić eine gemeinsame Erklärung über den Aufbau einer chinesisch-serbischen Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft in der neuen Ära.
Im Rahmen dessen stellte China sechs wichtige Schritte zur Unterstützung dieses Prozesses vor. Hierzu gehören ein Freihandelsabkommen und die Realisierung von mehr Direktflügen zwischen den Ländern. Ein Höhepunkt der Reise war die Versammlung von rund 20.000 Menschen vor dem serbischen Palast zur Begrüßung des chinesischen Präsidenten. Dabei schwenkte die Menge die Flaggen beider Länder.
In Budapest wurde die traditionelle Freundschaft genutzt: Die beiden Nationen verpflichteten sich, eine umfassende strategische Partnerschaft für die neue Ära aufzubauen. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto bezeichnete den Besuch als „Meilenstein in den bilateralen Beziehungen” und erklärte, dass der Ausbau der bilateralen Beziehungen die Richtigkeit der China-Politik des Landes widerspiegele. „Wir begrüßen die chinesischen Investitionen in Ungarn. Wir ermutigen weitere Investitionen, da es sich um moderne und hochmoderne Investitionen handelt, die zahlreiche Arbeitsplätze schaffen." Szijjarto gab zu verstehen, dass Ungarn, das ab dem 1. Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird, den Ansatz des „De-Risking” oder einer Abkopplung Chinas ablehnt. „Wir betrachten China nicht als Bedrohung. Wir sind der Überzeugung, dass eine erneute Teilung der Welt in zwei Blöcke verhindert werden muss. Ungarn kann dabei als leuchtendes Beispiel dafür dienen, welche Vorteile eine respektvolle Zusammenarbeit mit China mit sich bringt”, so Szijjarto. Er erklärte weiter: „Wenn wir diese chinesischen Unternehmen nicht ermutigt hätten, nach Ungarn zu kommen, und wenn wir diese Art von Entkopplung vertreten hätten, hätten wir Zehntausende von Arbeitsplätzen weniger."
Auch Chinas Außenminister Wang sowie Analysten betonten die Bedeutung der Reise. Für die Beziehungen zwischen China und der EU sei Xis Appell an die EU, gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, um den Dialog und die Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten, die strategische Kommunikation zu vertiefen und das gegenseitige strategische Vertrauen zu stärken, von großer Bedeutung.
Feng Zhongping, Direktor des Instituts für Europastudien an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, erklärte, dass Xis Reise nach Europa die Erwartungen an die Stabilität der Beziehungen zwischen China und der EU gestärkt habe. Feng bezeichnete die gemeinsame Erklärung Chinas und Frankreichs zur Lage im Nahen Osten als einen weiteren Höhepunkt und fügte hinzu, dass die beiden Länder in ihren gemeinsamen Appellen zur Einstellung der Feindseligkeiten im Nahen Osten eine wichtige Rolle gespielt hätten.
Zudem wurde die Solidarität der beiden Länder während der bevorstehenden Olympischen Spiele in Paris hervorgehoben. Jack Midgley, Leiter des globalen Beratungsunternehmens Midgley & Co., schrieb der Vereinbarungen über die Belt and Road Initiative sowie der der Ankündigung Frankreichs, den chinesischen Elektroauto-Giganten BYD aufzunehmen, große Bedeutung zu.
Midgley, der auch als außerordentlicher Professor im Programm für Sicherheitsstudien an der Georgetown University in Washington tätig ist, hob hervor, dass alle diese Ergebnisse auf bilateraler Ebene und nicht durch die Bürokratie der EU erreicht wurden. Dies sei die Art und Weise, wie man konstruktive Beziehungen pflege, so Midgley.